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Guttenberg muss vermutlich aus anderen Gründen zurücktreten
24.02.11
Guttenberg muss vermutlich aus anderen Gründen zurücktreten
Genau genommen “muss” ein Minister überhaupt nicht zurücktreten, es ist vielmehr eine Interessenabwägung der Partei. Trotzdem wäre es gut, wenn man sich als Bürger ein paar Kriterien überlegt, ab wann man eine Rücktrittsforderung ernst nimmt, und wann man sie einfach als politisches Mittel einsetzt. Niemand behauptet, dass ein Minister keine Fehler machen darf - auch im vollen juristischen Sinn. Einen Rücktritt erwarte ich allerdings dann, wenn das Strafmaß in den Bereich der Bewährungsstrafe hineinreicht. Bei Beamten gibt es eine ähnliche Grenze, aber der man als Beamter mit Pensionskürzungen bestraft wird.
Anders sieht der Fall aus, wenn die Amtsgeschäfte direkt betroffen sind: also wenn ein Minister falsche Wahlversprechen macht, korrupt ist, Steuergelder für private Zwecke vewendet etc…
Im Fall Guttenbergs dürfte das Strafmaß - wenn es ein solches überhaupt geben wird - wohl kaum an eine Bewährungsstrafe heranreichen. Die Schuld wird vor allem von der Uni festgestellt, die den Titel verliehen hat.
Ein anderes Problem wiegt in diesem Fall für meinen Geschmack viel schwerer: die Tatsache, dass Herr Guttenberg aller Wahrscheinlichkeit nach den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages für seine private Dissertation verwendet hat. Das Problem ist nur, dass diese Praxis auch bei anderen Abgeordneten üblich zu sein scheint und sich daher politische nicht ausschlachten lässt. Alle Politiker, die jetzt laut aufjaulen und ihre moralische Seite wiederentdecken, heucheln, solange sie den Missbrauch des wissenschaflichen Dienstes im Falle Guttenbergs übersehen.
1 Kommentar
Also das ist ja wirklich lächerlich.Ich habe 1990 eine Facharbeit schreiben müssen und weil spät dran war wollte ich diese einfach abschreiben.Da war ich gerade frisch bekehrt und schon hat sich mein gewissen gerührt.Es war für mich eine harte Entscheidung zum meinem Deutschlehrer hingehen zu müssen, um es einzugestehen dass ich es nicht geschafft habe im vorgegebenen Zeitrahmen die Arbeit zu schreiben.Dadurch habe ich mir meine Deutschnote versaut, aber ich hatte vor Gott ein reines Gewissen und das war erst mal das wichtigste.Es war bestimmt kein Zeugnis, was ich da geleistet habe aber man kann das von einem Herrn zu Guttenberg verlangen, dass er zu seinem Doktorvater geht und sagt er schafft es nicht, weil noch in andere Sachen eingespannt ist.Aber was macht unser Erlöser mit den gegeelten Haaren und dem Kernschmelz in der Stimme,lässt sich die Doktorarbeit schreiben.Der Gipfel der Frechheit ist noch, dass er sich vor die Studenten der Uni hinstellt und verlangt dass sie bei der Erstellung der wissenschaftlichen Arbeiten ehrlich sein sollen.Absolut lächerlich.Und dann kommt er noch mit christlich-konservativen Werten.Wo sind die bei ihm??Die Lichtgestalt der CSU ist zu einer Blendgranate geworden, der Rücktritt war überfällig.Diese Beispiel zeigt mir wieder ganz deutlich die Doppelmoral des christlichen Konservativismus und es bestätigt mich in meiner Haltung ein links-alternativer Christ zu sein.Wann befreit sich die bekennende Christenheit von den den christlich-konservativ-marktliberalen Dämonen.Deutschland ist dem Karl-Theodor-zu-Guttenberg Dämon auf dem Leim gegangen und hat sicvh blenden lassen.Der Wissenschaftsbetrieb ist ernsthaft beschädigt.Summa cum fraude.
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